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Sicherheitskonferenz dreht sich um Krisen im Nahen Osten

München (dpa) – Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten stehen im Mittelpunkt des letzten Tags der Münchner Sicherheitskonferenz. Zum ersten Mal überhaupt tritt Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf der Münchner Bühne auf. Der rechtsorientierte Politiker verfolgt den Palästinensern gegenüber eine Politik der Stärke. Nach dem Abschuss eines israelischen Kampfjets wird die Konfrontation Israels mit Syrien und dem Iran eine Rolle spielen. Die konkurrierenden Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien sind durch ihre Außenminister vertreten. Aus der Türkei ist Außenminister Mevlüt Cavusoglu dabei.

Sicherheitskonferenz dreht sich um Krisen im Nahen Osten

Deutsche Riesenslalomfahrer deutlich zurück – Hirscher führt

Pyeongchang (dpa) – Die deutschen Skirennfahrer haben beim olympischen Riesenslalom einen deutlichen Rückstand auf die Spitzenpositionen. Fritz Dopfer lag bei den Winterspielen von Pyeongchang nach 36 Startern des ersten Laufs nicht unter den Top 15, Linus Straßer gehörte vorerst nicht zu den besten 25. Alexander Schmid schied nach guter Zwischenzeit aus. Vor dem Finale besitzt der Österreicher Marcel Hirscher beste Chancen auf seine zweite Goldmedaille nach dem Sieg in der Alpinen Kombination.

Deutsche Riesenslalomfahrer deutlich zurück - Hirscher führt

Nach Ende des ersten Durchgangs – Deutsche Riesenslalomfahrer deutlich zurück – Österreicher Marcel Hirscher führt

Nach Ende des ersten Durchgangs: Deutsche Riesenslalomfahrer deutlich zurück – Österreicher Marcel Hirscher führt
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Die deutschen Skirennfahrer haben beim olympischen Riesenslalom einen deutlichen Rückstand auf die Spitzenpositionen.
Fritz Dopfer lag bei den Winterspielen von Pyeongchang am Sonntag nach 36 Startern des ersten Laufs nicht unter den Top 15, Linus Straßer gehörte vorerst nicht zu den besten 25. Alexander Schmid schied nach guter Zwischenzeit aus.

Vor dem Finale (05.45 Uhr MEZ) besitzt der Österreicher Marcel Hirscher beste Chancen auf seine zweite Goldmedaille nach dem Sieg in der Alpinen Kombination. Der 28-Jährige hat einen Vorsprung von 0,63 Sekunden auf den Franzosen Alexis Pinturault, der Norweger Leif Kristian Nestvold-Haugen ist vorerst Dritter. Dopfer fehlen mehr als 1,7 Sekunden auf die Medaillenränge.

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Evakuierungen wegen Bombenentschärfung in Neunkirchen

Wegen der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg müssen heute mehr als 2400 Menschen im saarländischen Neunkirchen ihre Häuser und Wohnungen verlassen. Betroffen sind auch zwei Altenheime, die im Evakuierungsradius von 300 Metern um den Fundort der Bombe liegen, wie ein Sprecher der Stadt mitteilte. Es sei die größte Evakuierung dieser Art im Saarland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Die US-amerikanische 50-Kilogramm-Fliegerbombe war am 6. Februar auf einer Baustelle gefunden worden. Der Fundort sei abgesichert, so dass von dem Blindgänger derzeit keine Gefahr ausgehe, sagte der Sprecher. Nach der Evakuierung wird die Bombe entweder entschärft oder kontrolliert gesprengt.

Man gehe von einer Entschärfung aus, habe aber auch Vorkehrungen für eine mögliche Sprengung getroffen. “Wenn gesprengt werden muss, dauert das Ganze zwei, drei Stunden länger.” Rund 500 Kräfte von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdiensten und Stadt werden im Einsatz sein. Am Nachmittag sollen die Menschen laut Planung wieder in ihre Häuser zurückkehren können.

Der Neunkirchener Zoo teilte mit, er werde wegen der Bombenentschärfung bereits um 7.15 Uhr öffnen: Den Evakuierten solle um diese frühe Uhrzeit eine besondere Freizeitaktivität geboten werden, hieß es.

Evakuierungen wegen Bombenentschärfung in Neunkirchen

Israel greift Ziele im Gazastreifen an

Tel Aviv (dpa) – Nach einer Explosion an der Grenze zum Gazastreifen haben israelische Kampfflugzeuge in der Nacht mehrere Ziele im Gazastreifen selbst angegriffen. Insgesamt seien sechs «militärische Ziele» der radikalislamischen Hamas in dem Gebiet ins Visier genommen worden, twitterte das israelische Militär. Bei der Explosion eines Sprengsatzes am Grenzzaun zum Gazastreifen waren gestern vier israelische Soldaten verletzt worden. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte darauf eine «entsprechende» Reaktion angekündigt.

Israel greift Ziele im Gazastreifen an

Charly Hübner ist “Der haarige Affe” am Theater in Hamburg

Hamburg (dpa) – Als gewaltiges Spektakel über die Verelendung des Menschen im Kapitalismus hat der Berliner Starregisseur Frank Castorf das Drama “Der haarige Affe” von Eugene O’Neill in Hamburg inszeniert. Auf den fünfstündigen Abend im Deutschen Schauspielhaus reagierte das Premierenpublikum gespalten: Während ein Teil nach der Pause nicht in den Saal zurückkehrte oder ihn während der Vorstellung verließ, zeigten sich die verbliebenen Gäste vom Stück begeistert. Die urwüchsige Titelfigur des Schiffsheizers, der sich selbst und die Gesellschaft kennen lernen will, verkörpert Charly Hübner.

Charly Hübner ist "Der haarige Affe" am Theater in Hamburg

GroKo im News-Ticker – Laut Gewerkschaften: Pläne der GroKo für mehr Polizisten und Pflegekräfte kaum umsetzbar

GroKo im News-Ticker: Laut Gewerkschaften: Pläne der GroKo für mehr Polizisten und Pflegekräfte kaum umsetzbar
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Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Doch in den Parteien rumort es – in der Union stößt die Ressortverteilung auf massive Kritik. Am Dienstagabend trat Martin Schulz nach parteiinternen Querelen mit sofortiger Wirkung als Parteivorsitzender zurück. Alle Informationen im News-Ticker von FOCUS Online.
Das Wichtigste in Kürze: SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig. Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung an. Wer die Partei bis zum Parteitag führen soll, ließ Schulz zunächst offen. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll das Amt bis dahin kommissarisch übernehmen.

Polizeigewerkschaften und Pflegeverband bemängeln Koalitionsvertrag

Sonntag, 18. Februar, 02.55 Uhr: Gewerkschaften und Berufsverbände halten die im Koalitionsvertrag von SPD und Union vereinbarte Schaffung von tausenden zusätzlichen Stellen bei der Polizei, in der Pflege und in der Justiz für kaum umsetzbar. Die Polizeigewerkschaften, der Berufsverband für Pflegeberufe und der Richterbund befürworteten die Pläne auf Anfrage der “Welt am Sonntag”. Sie wiesen aber auf erhebliche Probleme bei der Besetzung der Stellen hin.

“Tausende Polizisten gehen in den nächsten Jahren in Rente. Es ist schon schwierig, für sie qualifizierten Nachwuchs zu finden”, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, der “WamS”. Auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, beklagte, dass es bereits jetzt in einigen Bundesländern an qualifizierten Bewerbern mangele. In dem Koalitionsvertrag wird als Ziel genannt, insgesamt 15.000 neue Stellen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern zu schaffen.

In der Pflege sollen 8000 zusätzliche Fachkräfte eingestellt werden. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe hält dies für längst nicht ausreichend. “Ich sage immer: Die Politik hat eine Null vergessen”, sagte Verbandspräsidentin Christel Bienstein der “Welt am Sonntag”. Deutschland werde in den nächsten Jahren 80.000 weitere Pfleger brauchen. Auch sie beklagte Probleme bei der Besetzung offener Stellen.

Auch der Deutsche Richterbund äußert sich skeptisch zum Ziel, 2000 neue Richterstellen zu schaffen. Die Justiz habe für junge Spitzenjuristen deutlich an Attraktivität verloren, erklärte der Richterbund. Die Privatwirtschaft locke mit deutlich höheren Gehältern.

1.05 Uhr: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einer Minderheitsregierung eine klare Absage erteilt. “Angela Merkel hat klar gesagt, dass es eine Minderheitsregierung mit ihr nicht geben wird. Und allen, die da spekulieren, muss klar sein: Im Bundestag gibt es eine rechte Mehrheit”, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Die sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages würden mit dieser Mehrheit nicht kommen.”

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte der Union zuvor im Magazin “Focus” angeboten, im Falle eines Scheiterns der großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen.

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, begrüßte das Angebot Lindners. “Wenn die SPD nicht bald in ruhigere Fahrwasser kommt, sollte die Union ernsthaft darüber nachdenken, ob nicht eine Minderheitsregierung mehr Stabilität für Deutschland bringt als eine große Koalition”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Dem widersprach Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU). “Eine Minderheitsregierung ist nicht stabil genug, um die wirklich großen Herausforderungen bewältigen zu können”, sagte er der “Rheinischen Post”.

Hendricks über SPD-Mitgliederentscheid: “Werden uns nicht über Votum unserer Basis hinwegsetzen.“

Samstag, 17. Februar, 0.57 Uhr: Das umstrittene Mitgliedervotum der SPD ist nach Einschätzung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks “rechtlich nicht bindend”. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin “Focus” sagte Hendricks: “Ein Votum ist keine Entscheidung. Aber es hat natürlich enormes Gewicht – und wir werden uns nicht über ein solches Votum unserer Basis hinwegsetzen.”

Auf die Frage, was passiert, wenn die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag mehrheitlich ablehnen, sagte Hendricks gegenüber “Focus”: “Ich glaube nicht, dass es dazu kommt.” Sollte es dennoch zu einem “Nein” kommen, wäre aber offen, was dann geschieht. “Wahrscheinlich wird dann Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden und später die Vertrauensfrage stellen, die dann zu einer Neuwahl führt”, erklärte Hendricks.

FDP-Chef Lindner würde Minderheitsregierung der Union unterstützen

16.57 Uhr: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat der Union angeboten, im Falle eines Scheiterns der großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. “Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei”, sagte er dem Magazin “Focus”. Vorstellbar sei eine solche Unterstützung von CDU und CSU im Bundestag “beim Abbau von Bürokratie und der Entlastung der Bürger, bei der Beschleunigung der Digitalisierung, einem modernen Einwanderungsrecht oder Bildungsreformen”. Seine Fraktion werde “von Sachfrage zu Sachfrage” neu entscheiden.

Er gehe jedoch davon aus, dass es gar nicht viel abzustimmen gäbe, sagte Lindner, “denn eine Minderheitsregierung würde nur wenige Monate andauern”. Noch im November hatte der FDP-Chef Sondierungsgespräche mit der Union und den Grünen über eine sogenannte Jamaika-Koalition platzen lassen.

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, begrüßte das Angebot Lindners. “Wenn die SPD nicht bald in ruhigere Fahrwasser kommt, sollte die Union ernsthaft darüber nachdenken, ob nicht eine Minderheitsregierung mehr Stabilität für Deutschland bringt als eine große Koalition”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag).

“Bist eben ein Emotionsbrötchen”: Schulz nimmt Gabriels Entschuldigung an

15.15 Uhr: Wie das Nachrichtenmagazin “Spiegel” berichtet, hat der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz eine persönliche Entschuldigung seines Parteikollegen Sigmar Gabriel für dessen scharfe Kritik in der vergangenen Woche angenommen.

Demnach soll Schulz zu Gabriel während eines Gesprächs in der SPD-Parteizentrale am Dienstag gesagt haben: “Du bist eben genau so ein Emotionsbrötchen wie ich. Ich habe gesagt, dass ich ohne Groll und Bitterkeit gehe. Das gilt auch für Dich.”

Sigmar Gabriel hatte seinem Unmut über die Außeniministeriums-Ambitionen des gescheiterten Kanzlerkandidaten Schulz letzte Woche öffentlich Luft gemacht. Unter anderem hatte er seine Tochter zitiert und Schulz somit als “Mann mit den Haaren im Gesicht” bezeichnet. Das Verhältnis der beiden SPD-Politiker gilt laut “Spiegel”-Informationen parteiintern trotz der Aussprache am Dienstag weiterhin als schwer belastet.

CDU-Wirtschaftsflügel drängt Merkel zu Minderheitsregierung

13.15 Uhr: Angesichts der Querelen in der SPD fordert der Wirtschaftsflügel der CDU Kanzlerin Angela Merkel auf, sich auf eine Minderheitsregierung vorzubereiten. „Die desaströse Verfassung, in der sich die SPD gerade befindet, stellt nicht die notwendige Vertrauensbasis für eine gemeinsame Regierung dar. Dieser Zustand mit immer mehr Kandidaten um den Parteivorsitz macht die Partei unkalkulierbar“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU,  Wolfgang Steiger, der Funke Mediengruppe.

„Wenn die SPD nicht bald in ruhigere Fahrwasser kommt, sollte die Union ernsthaft darüber nachdenken, ob nicht eine Minderheitsregierung mehr Stabilität für Deutschland bringt als eine große Koalition“, betonte Steiger gegenüber den Funke Zeitungen.  In diesem Zusammenhang begrüßte er das jüngste Angebot von FDP-Chef Christian Lindner, eine Unions-geführte Minderheitsregierung  konstruktiv zu unterstützen. Der Koalitionsvertrag sei in vielen Teilen ein Beleg dafür, dass eine große Koalition nicht die Kraft für einen Neuanfang habe. „Das Vereinbarte stellt die Weichen nicht auf Zukunft, sondern führt die Umverteilungspolitik und Regulierungspolitik der Vergangenheit fort“, erklärte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats und bezeichnete die geplante große Koalition als „ideenlosen Reparaturbetrieb“.

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